Über 200 Anmeldungen, über 160 Teilnehmende: Wer sich öffentlich mit der StVO-Novelle beschäftigt, darf mit viel Interesse rechnen. Im Digitalen Dienstag am 5. Mai haben vier Experten über die Chancen der StVO-Novelle gesprochen: Der Rechtsanwalt Bastian Reuße, LL.M. (W2K Rechtsanwälte), Thomas Schönberger (BBSR), Wolfgang Aichinger (Agora Verkehrswende und Planersocietät) und Dr. Michael Frehn (Planersocietät). Dr. Meike Othengrafen hat moderiert.
Die neue StVO bietet einige Chancen, neue Anordnungsmöglichkeiten etwa für die Rad- und Fußverkehr, für Busspuren oder Tempo 30, ist sich die Runde insgesamt einig. Aber Mut zähle weiterhin zu den zentralen Ressourcen in der kommunalen Verkehrsplanung, bleibt Wolfgang Aichinger im Grundsatz etwas skeptisch, auch mit Blick auf die „Überregulierung durch die StVO“ und weiterhin unklare Begriffe. Wichtig sind auch Sicht der Experten positive Beispiele, der Austausch darüber und damit verbunden auch die Vernetzung der Kommunen.
In diesem Zusammen wiesen Michael Frehn und Thomas Schönberger auf ein Forschungsprojekt des BBSR hin. Dabei werden Beispiele zum Umgang mit der neuen StVO aus den Kommunen gesucht: Welche Erfahrungen haben Städte und Gemeinden in diesem Zusammenhang bislang gemacht, was funktioniert gut, wo bestehen Herausforderungen und Hürden, was geht nicht? Die Kommunen können sich in diesem Zusammenhang gern an diese Mailadresse wenden: verkehrsrecht@planersocietaet.de
6. Mai 2026